Daten und Fakten für Nordrhein-Westfalen

Montage Fotos von Gesichtern

In Nordrhein-Westfalen leben etwas mehr als 2 Millionen Ausländer, also Personen, die sich in Deutschland aufhalten, jedoch keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen (Stand: Ende 2014). Die Zahl der Geflüchteten, die NRW aufnimmt und unterbringt, richtet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Im Jahr 2015 wurden nach dem Königsteiner Schlüssel in Nordrhein-Westfalen etwas mehr als 20 Prozent (2016: 21.2 %) aller in Deutschland Asylsuchenden untergebracht. In 2015 war NRW laut Auskunft des Innenministeriums für die Versorgung und Unterbringung von mehr als 330.000 geflüchteten Menschen verantwortlich. Das waren annähernd 6.300 Asylsuchende pro Woche. Über das sogenannte EASY-System des Bundes wurden NRW 230.000 Asylsuchende zugewiesen. Im Jahr 2016 waren es weitere rund 71.000 Menschen. 2017 wurden NRW bisher (Stand: 27. März 2017) rund 8.200 Asylsuchende gemäß Königsteiner Schlüssel (21.144 %) zugewiesen. Pro Woche kommen circa 1.150 Flüchtlinge nach Nordrhein-Westfalen, rund ein Viertel von ihnen aus Syrien. Das EASY-System ist eine IT-Anwendung zur Erstverteilung der Asylsuchenden auf die Bundesländer.

2015 haben 77.223 Menschen Asylanträge in Nordrhein-Westfalen gestellt, im Jahr 2016 waren es 203.129 Menschen, 196.734 haben Erstanträge, 6.395 Folgeanträge gestellt. 2017 wurden 59.666 Anträge gestellt, davon 53.343 Erst- und 6.323 Folgeanträge.

Zuerst nach Bochum

Im Dezember 2017 wurde die Verteilung von ankommenden Flüchtlingen in NRW neu organisiert. Geflüchtete müssen zunächst die neu gegründete Landeserstaufnahme in Bochum ansteuern. Anschließend werden sie auf die acht Erstaufnahmeeinrichtungen im Land verteilt.

Die Aufenthaltsdauer der Geflüchteten soll nur wenige Stunden betragen. Alle Geflüchteten, die in NRW bleiben,  werden nach ihrem Aufenthalt in der LEA Bochum in eine der Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes (Bielefeld, Bonn, Dortmund, Essen, Mönchengladbach, Münster, Unna sowie im Kreis Siegen-Wittgenstein) weitergeleitet.

Bochum ist derzeit noch Provisorium. Der Umbau der ehemaligen Polizeikaserne, die genutzt werden soll, wird nach mehreren Verzögerungen erst im Sommer 2018. Pro Tag sollen derzeit rund 850 Geflüchtete betreut werden, später sollen es bis zu 1.600 Personen täglich sein. Allerdings kommen momentan nur etwa 900 Geflüchtete pro Woche nach Nordrhein-Westfalen, die Höchstzahlen lagen bei ca. 16.000.

Vorgesehen ist, dass Geflüchtete in NRW zunächst wenige Tage in einer Erstaufnahmeeinrichtung verbringen, wo sie auch registriert werden. Anschließend werden sie in einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) betreut. Der Aufenthalt in diesen ZUE soll einige Wochen dauern. Danach werden die Geflüchteten auf die Kommunen verteilt.

In NRW ist die Bezirksregierung Arnsberg die zentrale Aufsichtsbehörde für die Unterkünfte und für die Verteilung der Geflüchteten auf die Kreise und Kommunen zuständig.

Seit 2014 Qualitätsstandards in NRW

In den Unterkünften für Geflüchtete in NRW gelten seit Oktober 2014 einheitliche Qualitätsstandards, die für die Zentralen Unterbringungseinrichtungen im Regelbetrieb landesweit verbindlich festgeschrieben wurden. Aufgrund der stark gestiegenen Zahl von Geflüchteten musste allerdings eine Vielzahl von provisorischen Unterkünften eingerichtet werden. Die Qualitätsvorgaben für die Einrichtung von Notunterkünften entsprechen den Vorgaben für die bisherigen Zentralen Unterbringungseinrichtungen. Ausnahmen sind bei kurzfristigen Provisorien möglich, die aber nicht länger als drei Monate betrieben werden dürfen.

Die verbindlichen Qualitätsstandards umfassen u.a. Regelungen zur Qualifikation der Heimleitung, zum Personalschlüssel, zur Möblierung, Reinigung, technischen Wartung sowie zur Bewachung und zum Pfortendienst. Die Einrichtungen sind zudem verpflichtet, ein „Info-Center“ oder eine „Rezeption“ als Anlaufstelle einzurichten, worüber auch die Zuweisung auf die Zimmer unter Berücksichtigung von Nationalitäten und familiären Bindungen erfolgt. Falls nötig, sollen gesonderte Bereiche für Frauen eingerichtet werden.

Vorgeschrieben ist die Bereitstellung von Baby- und Kleinkindverpflegung, Umstandskleidung und Babyausstattungen. Zudem muss die Betreuung der in der Einrichtung lebenden Kinder sowie deren Eltern – etwa in Form von Familien- und Erziehungsberatung – gewährleistet werden. Um eine Betreuung rund um die Uhr sicherzustellen, muss eine verantwortliche Betreuungsperson auch nachts und an Wochenenden anwesend oder zumindest erreichbar sein.

Seit Frühling 2017 gilt in NRW das Landesgewaltschutzkonzept, das von allen Zentralen Unterbringungseinrichtungen umgesetzt wird und auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen entsprechend gilt. Das Konzept soll verbindliche Leitlinien vermitteln und wird konkret auf die Situation vor Ort abgestimmt.

Erarbeitet wurde es in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter und dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport sowie unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe, der Frauen- und Mädchenhilfeinfrastruktur, der Landeskoordination der Anti-Gewalt-Arbeit für Lesben und Schwule in NRW sowie der Kinder- und Jugendhilfe.

Übergriffe von rechts

Laut Verfassungsbericht des Landes NRW ist die „Flüchtlingssituation“ das bestimmende Thema im gesamten Rechtsextremismus. Deutliches Zeichen dafür ist die Zunahme der Übergriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete. Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte hat sich 2015 in NRW gegenüber dem Vorjahr mehr als verachtfacht. Im Jahr 2015 waren es 2o14 waren es 214 solcher Übergriffe, 2014 lediglich 25.